Ein Beitrag von Alina Oftadeh. Antisemitismus nimmt nicht nur in der analogen, sondern auch in der digitalen Welt immer mehr zu. Zum Verlauf dieser Entwicklung, dem Status quo, sowie potenziellen Zukunftsszenarien referierte Jan Rathje vom Berliner Think Thank CeMAS in der Ringvorlesung Gesichter der Antidemokratie.
Unter Antisemitismus wird die feindliche und ablehnende Haltung gegenüber Jüdinnen*Juden bzw. jüdischen Gruppen und Einrichtungen, sowie dem Staat Israel als jüdischem Kollektiv verstanden(vgl. IHRA o.J.). Jüdinnen*Juden, sowie die Menschen, welche dieser Gruppe zugeordnet werden, sind zunehmend mit der daraus entstehenden Gewalt und Diskriminierung konfrontiert (vgl. Brand 2022), auch und insbesondere im Internet. So gaben in einer 2017 durchgeführten Studie 87% der Jüdinnen*Juden an, Antisemitismus im Internet sei ihr größtes Problem (vgl. Zick et al.). Eine von der Antisemitismusforscherin Schwarz-Friesel über mehrere Jahre durchgeführte Analyse kam außerdem zu dem Ergebnis, dass der Antisemitismus in den Kommentarspalten renommierter Medien in den Jahren 2007 bis 2017 enorm zugenommen habe (Schwarz-Friesel 2019).
Digitaler Antisemitismus
Das Internet bietet einen Resonanzraum für Verschwörungsideologien, die häufig mit antisemitischen Chiffren und Codes und einhergehen. Jan Rathje, Senior Researcher des Berliner Think Tanks CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) und ehemals Leiter verschiedener Projekte zum Thema Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung, erklärte im Rahmen der Ringvorlesung „Gesichter der Antidemokratie“ vom 08.November 2022, wie es zu dieser Entwicklung kam, erläuterte den Status quo in puncto Antisemitismus im Internet und welche (zukünftigen) Gefahren er diesbezüglich sieht.
| Chiffren sind ihrem Ursprung nach ein literarisches Stilmittel, welches geheime/implizite Informationen kennzeichnen soll, z.B. ein bestimmtes Schriftzeichen oder eine Zahl, die für etwas anderes steht. Im Kontext von Verschwörungserzählungen werden sie verwendet, um antisemitische/rassistische Narrative verschlüsselt zu propagieren. So z.B. die Verwendung bestimmter Begriffe wie „Gleichschaltung“ oder „mächtige Elite“, welche stellvertretend für antisemitische Bilder verwendet werden (vgl. Jüdische Allgemeine 2021).
Codes beschreiben ebenso wie Chiffren bestimmte implizite, häufig verschwörungsideologische/antisemitische Narrative. Jedoch in einer weniger versteckten Form: meist handelt es sich um direkte Abkürzungen für die jeweiligen Narrative, wie bspw. bei dem Code NWO (Neue Weltordnung) oder ZOG (Zionist Occupied Government) (vgl. Amadeu Antonio Stiftung 2021, 8). |
Internet für alle – Gefahren und Potenziale der Öffnung
Laut Rathje lassen sich die Entwicklungen bezüglich Antisemitismus im Netz anhand unseres veränderten Zugangs zum Internet erklären: Während das Web 1.0 noch nicht vollumfänglich für alle Menschen zugänglich gewesen sei, so sei es mit dem Web 2.0 den allermeisten Menschen
möglich, sich Zugang zum Internet und den dort geteilten Informationen zu verschaffen. In den „Anfangszeiten“ des Internet habe explizit antisemitische Diskriminierung vornehmlich in extrem Rechten Internetforen stattgefunden, zu denen nur ausgewählte Personen Zugang hatten.
Der vereinfachte Zugang zum Internet bedeute Rathje zufolge demnach neben den positiven Potenzialen auch, dass ein „Mainstreaming von impliziten antisemitischen Codes und Chiffren“ ermöglicht worden sei: So würden z.B. häufig im Zuge von Verschwörungsideologien antisemitische Narrative verwendet, die sogenanntes stigmatisiertes Wissen in sich trügen und antisemitische Narrative reproduzierten.
| Stigmatisiertes Wissen nach der Definition des US-Amerikanischen Politikwissenschaftlers Michael Barkun bezeichnet Abweichendes Wissen. Dies beinhaltet Vergessenes, von der Wissenschaft Widerlegtes oder Überholtes. Auch unterdrücktes „Wissen“, welches häufig in Verschwörungserzählungen eine Rolle spielt. Dadurch, dass bestimmte Narrative gesamtgesellschaftlich verpönt sind, werden sie von Anhänger*innen von Verschwörungserzählungen eher als einzige Wahrheit angenommen, denn es passt in ihre Argumentationsstruktur eines im Hintergrund ablaufenden Plans, dass gerade dieses „Wissen“ als unwahr gekennzeichnet und Ihnen somit abgesprochen wird (vgl. Butter 2021). |
Es gehe hierbei stets um die Idee, dass eine kleine aber mächtige Elite im Verborgenen die Massen leite und auch Politiker*innen aus dem Hintergrund steuere (häufig verwendet: Bild des Strippenziehers/ Marionetten).
Begrenzte Möglichkeit der Moderation antisemitischer Inhalte
Aktuell, so Rathje, würden diese Inhalte – auf Druck der Zivilgesellschaft – zwar noch durch sogenannte Contentmoderator*innen reglementiert. Dies geschehe aber auch nur zu einem gewissen Grad und nur bei jenen Konzernen, die hierfür die technischen und monetären Mittel zur Verfügung hätten. Gleichzeitig stellte Rathje die These auf, dass diese Form der Moderation von Inhalten im sich entwickelnden Web 3.0 in dieser Form nicht aufrechterhalten werden könne: Sollten sich tatsächlich Datenverarbeitungsformen wie Blockchains[1] durchsetzen, so käme es zur dauerhaften Manifestierung von Inhalten, die nur sehr schwer gelöscht werden könnten. Ein weiterer Faktor sei, dass der Ausschluss, bzw. das Deplatforming, von Personen, die antisemitische Inhalte propagierten, keineswegs dazu führe, dass diese verschwänden, sondern sich vielmehr in Nischen- und Radikalisierungsnetzwerke, wie z.B. auf Telegram, zurückziehen würden.
| Deplatforming ist der Ausschluss von Personen von sozialen Netzwerken, aufgrund von mehrfachen Verstößen gegen die Community-Richtlinien, z.B. in Form von Hatespeech (vgl. Klein 2020). |
Radikalisierung und die Weitergabe antisemitischer Narrative über Soziale Medien
Wie gefährlich die Weitergabe stigmatisierten Wissens und somit auch antisemitischer Narrative über soziale Medien sein kann, sei zuletzt im Kontext der Covid-19 Pandemie deutlich geworden: Während die regierungskritischen Querdenken-Proteste sich zunächst noch als „unpolitischer“ Protest gegen die Pandemiepolitik definierten, wurde die mangelhafte Abgrenzung zum Spektrum der Reichsbürger*innen, Verschwörungstheorien, Rechtsextremist*Innen schnell sichtbar. In diesem Kontext wurden auch immer wieder antisemitische Narrative und Stereotype genutzt, sowie gleichzeitig die eigene Opposition zu den Pandemieregeln mit der Verfolgung der Jüdinnen*Juden im Nationalsozialismus gleichgesetzt: die eigene Exklusion von bestimmten sozialen Rechten auf Basis des Impfstatus wurde mit dem gesellschaftlichen Ausschluss, welchem sich Jüdinnen*Juden in der Zeit der Nationalsozialistischen Regierung in Deutschland gegenüber sahen, verglichen.
Telegram hat eine wichtige Rolle für die Mobilisierung der Protestierenden in den Corona-Protesten gespielt: Hierüber konnten schnell und ungefiltert Informationen für anstehenden Protest, ebenso wie Falschinformationen, die als Fakten geframed wurden und stigmatisiertes Wissen untereinander geteilt werden. Dies sei in Hinblick auf das Radikalisierungspotenzial sowie die (mitunter antisemitischen) Narrative, die hier geteilt worden seien, potenziell demokratiefeindlich und wurde auch vonseiten der Bundesregierung kritisiert, welche jedoch lange kaum eine Handhabe hatte, da Messenger Dienste per se nicht dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz unterliegen (vgl. Balser 2021). Inzwischen hat sich die diesbezügliche Gesetzeslage verändert: dadurch, dass Telegram kein reiner Messenger-Dienst ist, sondern über die jeweiligen Kanäle auch Informationen mit großen Mengen von Nutzer*innen geteilt werden können, wurde eine diesbezügliche Reform des NwDG umgesetzt, welche eine größere diesbezügliche Handhabe erlaubt (vgl. Bundestag 2020). Nun hat Telegram zwar einige der größten und kritischsten Kanäle geschlossen, die Grundstruktur des Dienstes erlaubt es jedoch, dass fortwährend neue entstehen.
Rathje stellte in diesem Kontext auch die Frage, inwiefern das staatliche Eingreifen in Messenger wie Telegram, über die Vernetzung im rechten und rechtsextremen Spektrum weiterhin stattfinde, in einer freiheitlichen Demokratie tragbar sei: Einerseits soll Meinungsfreiheit und der Schutz der persönlichen Daten auch und gerade im digitalen Raum garantiert werden, andererseits sind Hass im Netz und daraus entstehende Radikalisierungspotenziale ernstzunehmende Bedrohungslagen für die Demokratie. Dieses Spannungsfeld sei prägend für die Debatte um Contentmoderation und die Entwicklung von Antisemitismus im Netz.
Abschließend merkte Rathje an, dass zusätzlich zu den extrem schnellen Veränderungen der Online-Kommunikation auch die antisemitischen Codes und Chiffren ständiger Veränderung und Anpassung unterliegen. Digitale Kommunikation müsse daher auch in Hinblick auf Diskriminierung beständig beobachtet und immer wieder neu bewertet werden.
[1] Eine Blockchain ist eine „digitale Datenbank […], auf der Informationen dezentral abgespeichert werden können.“ Sie ist für alle Nutzer*innen des Netzwerks einsehbar und fälschungssicher. (Mayer 2022).
Quellen
Amadeu Antonio Stiftung (2021): deconstruct antismemitism! Antisemitische Codes und Metaphern erkennen. Cottbus: Druckzone.
Balser, Markus (2021): Innenminister fordern Kontrolle bei Telegram, https://www.sueddeutsche.de/politik/telegram-netzdg-querdenker-1.5479819 [04.01.2023].
Bundestag (2020): Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen, https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw25-de-rechtsextremismus-701104 [20.01.2023].
Butter, Michael (2021): Verschwörungstheorien: Eine Einführung, Aus Politik und Zeitgeschichte, https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/verschwoerungstheorien-2021/339276/verschwoerungstheorien-eine-einfuehrung/ [04.01.2023].
Brandt, Mathias (2022): Antisemitische Straftaten steigen massiv an. Statista Infografik, https://de.statista.com/infografik/22240/anzahl-der-antisemitischen-gewalttaten-in-deutschland/ [23.11.2022].
IRAH (o.J.): Rechtlich nicht bindende Arbeitsdefinition von Antisemitismus, https://www.holocaustremembrance.com/de/resources/working-definitions-charters/arbeitsdefinition-von- [23.11.2022].
Jüdische Allgemeine (2021): „Der Vatikan-Richter hat Verschwörungsmythen über angeblich geplante Gleichschaltung verbreitet“, Jüdische Allgemeine, https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitische-chiffre/ [23.11.2022].
Klein, Isabelle (2020): „Wie online Plattformen gegen Rechtsextremismus vorgehen“, deutschlandfunk, https://www.deutschlandfunk.de/deplatforming-wie-online-plattformen-gegen-100.html [23.11.2022].
Mayer, Alexander (2022): „Was ist eine Blockchain? Blockchain einfach erklärt!“, Onvista Finanzportal, https://www.onvista.de/ratgeber/kryptowaehrungen-ratgeber/was-ist-eine-blockchain-3141139?referrer=https%3A%2F%2Fwww.ecosia.org%2F [23.11.2022].
Schwarz-Friesel, Monika (2019): Judenhass im Internet. Antisemitismus als kulturelle Konstante und kollektives Gefühl. Bonn: bpb Bundeszentrale für politische Bildung.
Zick, Andreas/ Hövermann, Andreas/Jensen, Silke/ Bernstein, Julia/Perl, Nathalie (2017): Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland. Ein Studienbericht für den Expertenrat Antisemitismus. Bielefeld: Universität Bielefeld, Institut für interdisziplinäre Konflikt- und .
